Rechtsprechung
BVerfG, 17.11.2022 - 2 BvR 2013/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Erfolgreicher Eilantrag gegen Räumung einer Wohnimmobilie bei gesundheitlich angeschlagenem Beschwerdeführer
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 2 S 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 765a Abs 1 S 1 ZPO, § 765a Abs 3 ZPO, § 885 Abs 1 S 1 ZPO
Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf Aussetzung einer Zwangsräumung - Gesundheitsrisiken eines der Räumungsschuldner - Folgenabwägung bei kurzfristiger Verfügbarkeit einer Ersatzwohnung
- Wolters Kluwer
Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf Aussetzung einer Zwangsräumung
- rewis.io
Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf Aussetzung einer Zwangsräumung - Gesundheitsrisiken eines der Räumungsschuldner - Folgenabwägung bei kurzfristiger Verfügbarkeit einer Ersatzwohnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf Aussetzung einer Zwangsräumung; Gesundheitsrisiken eines der Räumungsschuldner; Folgenabwägung bei kurzfristiger Verfügbarkeit einer Ersatzwohnung
- rechtsportal.de
Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf Aussetzung einer Zwangsräumung
- datenbank.nwb.de
Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf Aussetzung einer Zwangsräumung - Gesundheitsrisiken eines der Räumungsschuldner - Folgenabwägung bei kurzfristiger Verfügbarkeit einer Ersatzwohnung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einstweilige Einstellung der Räumungsvollstreckung bei Gesundheitsgefahren
- WM (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
Erfolgreicher Eilantrag gegen Räumung einer Wohnimmobilie bei gesundheitlich angeschlagenem Beschwerdeführer.
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Räumung einer Wohnimmobilie - und der gesundheitlich angeschlagene Bewohner
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Einstweilige Einstellung der Räumungsvollstreckung bei Gesundheitsgefahren (IVR 2023, 16)
Verfahrensgang
- AG Syke, 11.10.2022 - 20 M 738/22
- LG Verden, 17.10.2022 - 6 T 88/22
- BVerfG, 17.11.2022 - 2 BvR 2013/22
- BVerfG, 23.05.2023 - 2 BvR 2013/22
Papierfundstellen
- WM 2022, 2444
- WM 2022
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 17.09.1998 - 2 BvK 1/98
Liegenschaftsmodell Schleswig-Holstein
Auszug aus BVerfG, 17.11.2022 - 2 BvR 2013/22
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 76, 253 ; 99, 57 ; stRspr). - BVerfG, 28.08.1987 - 1 BvR 1048/87
Einstweilige Anordnung betreffend Untersuchungsmaßnahmen im Bereich des Schlosses …
Auszug aus BVerfG, 17.11.2022 - 2 BvR 2013/22
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 76, 253 ; 99, 57 ; stRspr).